SPD Fraktion erwartet Rücktritt des Medienexperten Tauss
Wie der Kölner Stadtanzeiger unter Berufung auf Fraktionskreise berichtet, erwartet die SPD das der unter Kinderporno Verdacht geratene Medienexperte Jörg Tauss binnen weniger Tage sein Amt zurück gibt.
Dies käme einer Vorverurteilung gleich, und verstärkt den Eindruck das hier ein missliebiger Politiker mundtot gemacht werden soll.
Erst kürzlich hatte die SPD Fraktion Tauss die Zuständigkeit für den Datenschutz entzogen, da er dem BKA Gesetzt mit seinen Überwachungsvorschriften nicht zugestimmt hatte.
Kürzlich hatte Tauss als Medienpolitischer Sprecher Stellung gegen die von Familienministerin von der Leyen geplanten Internetsperren gegen Kinderporno bezogen.
Er hatte diese als “blosse Wahlkampfshow” und “Eingriff in die Freiheitsrechte” bezeichnet.
Nun soll er also aufgrund des blossen Verdachts kinderpornographisches Material zu besitzen aus dem Bundestag gedrängt werden.
Dieser Verdacht stützt sich auf die Tatsache, dass bei einem mutmasslichen Verbreiter von Kinderpornographie eine Telefonnummer gefunden wurde die Tauss zugeordnet werden konnte, und es offenbar Kontakte mit Tauss gab.
Ich finde dies immer mehr nach einer Kampagne aus.
Einen interessanten Hintergrundbericht zu dem Thema gibt es auch beim Spiegelfechter zu lesen.
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