Maschinendenk

Archiv für Juni, 2009

Tauss läuft zur Piratenpartei über

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Jörg Tauss, der Internetexperte der SPD, trägt sich nach Angaben von Zeit Online mit dem Gedanken zur Piratenpartei zu wechseln.
Er sei “tief enttäuscht” von seiner Partei, und werde die Piratenpartei im Bundestagswahlkampf auf jeden Fall beraten.

Über die Entscheidung noch in dieser Legislaturperiode zur Piratenpartei zu wechseln will er noch einen Tag nachdenken und seine Entscheidung morgen bekanntgeben.

Dies wäre eine echter Coup für die Piraten, da sie damit sofort über ein Bundestagsmandat verfügen würden.
Darüber hinaus brauchen die Piraten Mitglieder die bereits über politische Erfahrung verfügen um ihr Gewicht zu verstärken.

Geschrieben von Philipp

Juni 19th, 2009 at 7:22

Veröffentlicht in Netzpolitik

Computerspiele Nachhilfe für den bayrischen Landtag

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Wie die Süddeutsche berichtet, hat die CSU am Mittwochabend zu einem Computerspieleabend für Landtagsabgeordnete eingeladen.

Weder Innenminister Hermann der “Killerspiele” verbieten will, noch seine Kollegin Haderthauer die WoW auf den Index setzen will, hatten offenbar Informationsbedarf. Sie waren jedenfalls beide nicht anwesend.
Das Polemisieren und Hetzen gegen alles digitale (Internet, PC Spiele, etc) fällt nun Mal leichter wenn die Ideologie nicht von Sachkenntnis getrübt wird.

Unter Aufsicht durch den medienpolitischen Sprecher der CSU Fraktion, Sinner, durften die erschienen 30 Abgeordneten verschiedener Fraktionen 63 Spiele aus verschiedenen Kategorien ausprobieren.

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Geschrieben von Philipp

Juni 19th, 2009 at 1:43

Veröffentlicht in Netzpolitik

Verfassungsklage gegen Netzzensur geplant

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Wie der Freitag berichtet plant Franziska Heine, die Initiatorin der Petition gegen Netzsperren, gemeinsam mit Unterstützern eine Verfassungsklage gegen das Zensurgesetz.

Zur Frage nach Protestaktionen äusserte Sie im Interview:
Man weiß ja nicht, was die Leute sich so ausdenken. Das ist ja das Schöne an der dezentralen Struktur des Netzes.”

Aktionen zivilen Ungehorsams wären nur zu begrüssen. Ausserdem soll am Brandenburger Tor ab Donnerstag Morgen 9 Uhr eine Mahnwache stattfinden.

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Geschrieben von Philipp

Juni 17th, 2009 at 9:04

Veröffentlicht in Zensur

Politik einigt sich auf Netzzensur

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Nachdem ein Antrag zur Ablehnung von Zensur auf dem SPD Parteitag am Wochenende nichtmal zur Debatte gestellt wurde, hat die Koalition sich nun auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Dieser wird nun wohl am Donnerstag beschlossen.

Die SPD Führung hat einen eigenen Entwurf entwickeln lassen, der nun auch weitgehend durchgesetzt wurde. Dieser “verbessert” den bisherigen Entwurf an einigen Stellen, stellt die Zensur aber nicht grundsätzlich in Frage.

Der neue Text sieht vor das Seiten nur gesperrt werden sollen wenn das BKA der Meinung ist das eine Löschung nicht oder nicht schnell genug erfolgen kann (haha!).

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Geschrieben von Philipp

Juni 17th, 2009 at 1:03

Veröffentlicht in Netzpolitik, Zensur

CDU will Netzzensur auf Computerspiele ausweiten

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Schon vor dem Inkrafttreten des Netzzensurgesetzes bewahrheiten sich die Befürchtungen der Kritiker.

Wie verschiedene Medien berichten fordert der CDU Abgeordnete Thomas Strobl bei abgeordnetenwatch.de:
“Das von der Innenministerkonferenz geforderte Herstellungs- und Verbreitungsverbot ist für mich daher bedenkenswert und sorgfältig zu prüfen. In jedem Fall sollte aber meines Erachtens in der Debatte, welche Maßnahmen zur Gewaltprävention ergriffen werden, die von den Bundesministern von der Leyen und Schäuble vorgeschlagene Sperrung von kinderpornografischen Seiten im Internet mit Blick auf Killerspiele neu diskutiert werden”.

In Kürze wird es dann um “Raub”kopiererseiten, und noch ein Wenig später um politische Äusserungen oder Meinungen gehen.

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Geschrieben von Philipp

Juni 14th, 2009 at 11:59

Veröffentlicht in Datenschutz, Netzpolitik, Zensur

Piratenpartei mit Erfolg und Aufruf

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Nach ihrem überraschenden Erfolg bei der Europawahl (0,9%), ruft die Piratenpartei nun zum Endspurt bei der Mitzeichnung der Petition gegen Internetzensur auf.

Bisher haben bereits mehr als 115000 Personen die Petition mitgezeichnet.
Die Zeichnungsfrist läuft noch bis zum 16.06.2009.

Petition gegen Netzsperren

Geschrieben von Philipp

Juni 12th, 2009 at 2:03

Veröffentlicht in Datenschutz, Netzpolitik